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Wir haben kein Impressum – na und?
Die ÖVP ist dabei den Rechtsstaat österreichischer Prägung in eine Dystopie orwellscher Art umzuwandeln. Es scheint, als hätte man wirklich am 1949 erschienen „Nineteen Eighty-Four“ Anleihe genommen. Aber der Reihe nach.
Die Gedankenpolizei
Mit dem BGBl. I Nr. 5/2016 wurde das polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) beschlossen. Dieses Gesetz stattet das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und seine dazugehörigen Landesämter (LVTs) mit Befugnissen eines Nachrichtendienstes aus. Seit 1.7.2016 hat die Republik Österreich somit zehn neue Inlandsgeheimdienste, deren Aufgabe die erweiterte Gefahrenerforschung und der Schutz vor verfassungsgefährdenden Angriffen ist.
Während die Aufzählung des § 6 Abs. 1 Z. 2 PStSG rund 100 Straftaten zu verfassungsgefährdenden Angriffen erklärt, versteht man auf dem Gebiet des polizeilichen Staatsschutzes gemäß § 6 Abs. 1 Z. 1 PStSG unter erweiterter Gefahrenforschung „die Beobachtung einer Gruppierung, wenn im Hinblick auf deren bestehende Strukturen und auf zu gewärtigende Entwicklungen in deren Umfeld damit zu rechnen ist, dass es zu mit schwerer Gefahr für die öffentliche Sicherheit verbundener Kriminalität, insbesondere zu ideologisch oder religiös motivierter Gewalt kommt“.
Zur erweiterten Gefahrenerforschung und zum vorbeugenden Schutz gegen verfassungsgefährdende Angriffe ist nachstehendes zulässig:
Ein Teil dieser mitunter schweren Grundrechtseingriffe darf auch schon zur Bewertung der Wahrscheinlichkeit eines verfassungsgefährdenden Angriffs gesetzt werden.
Das Wahrheitsministerium
Das BVT und die dazugehörigen LVTs benötigen zur Durchführung der aufgezählten Grundrechtseingriffe keine Bewilligung der ordentlichen Gerichtsbarkeit, sondern lediglich vom internen Rechtsschutzbeauftragten (RB) des Innenministeriums. Bevor diese Vorab-Ermächtigung erteilt wird, muss der RB also die Gedankenverbrechen – als verfassungsgefährdender Angriff gelten auch Verstöße gegen § 283 Abs. 3 StGB (qualifizierte Verhetzung) oder nach dem Verbotsgesetz strafbare Handlungen – als solche erkennen. Was also verhetzend oder im nationalsozialistischen Sinn ist, wird direkt im Innenministerium beurteilt.
Die Bruderschaft
Während man das sogenannte dritte Lager in den 80er und 90er Jahren für ihre Warnungen vor dem großen Austausch belächelt hat, ist es mittlerweile eine Forderung der politischen Mitte geworden, die unbegrenzte Massenzuwanderung einzubremsen. Dies hat jedoch ganz profane Gründe und ist nicht das Resultat einer inneren Umkehr: Die Realitäten die die Fremden unserem Land bescheren, spiegeln sich im Wahlergebnis wieder. Auch die Unmenge an eingebürgerten, wahlberechtigten Fremden kann die Systemparteien nicht mehr an der Macht halten und zwingt sie zur Kurskorrektur. In Anbetracht der ihnen davon schwimmenden Felle gestehen sie kleinlaut ein, dass sich die Probleme der Welt nicht in Europa lösen lassen und merken, dass die Zeiten, in denen man unserem Volk geheuchelten Humanismus vorlügen konnte, vorbei sind.
Während die ÖVP Sebastian Kurz als neu-rechten Heilsbringer auserkoren hat, versucht man innerhalb der SPÖ den Spagat zwischen internationalistischer Ideologie und dem Willen des Volkes zu finden. Weiters gibt es mehr oder weniger erfolgreiche Gruppierungen, die in (vermeintlicher) Opposition zum herrschenden System stehen. Auf parlamentarischer Ebene muss hier die FPÖ genannt werden, außerparlamentarisch gibt es einige patriotische Grüppchen, wobei die Zahl der Mitglieder der ihrer Grüppchen gleicht. Sie nehmen die Rolle der Bruderschaft aus Orwells Roman ein.
In Orwells Roman ist die Bruderschaft nur eine vom System selbst angebotene Scheinalternative, deren Zweck darin liegt mögliche Dissidenten zu einem systemfeindlichen Verhalten zu verführen und es dem Großen Bruder zu ermöglichen, diese Gedankenverbrecher zu bestrafen.
Wie leicht es den staatlichen Behörden schon vor in Kraft treten des polizeilichen Staatsschutzgesetzes am 1.7.2016 fiel ein damals aktives Grüppchen – die heute als Bettelmafia bekannte und in der Bedeutungslosigkeit verschwundene „Identitäre Bewegung“ – zu unterwandern, zeigen wir in unserer Reihe „Vom Abwehramt da komm ich her“.
Wir sind die Anderen
Wir, die Unwiderstehlichen, halten die taktischen Überlegungen der patriotischen Grüppchen für falsch. Es bringt ihnen weder einen kurzfristigen Erfolg das Bekenntnis zum Deutschtum zu opfern, noch immunisiert sie ihr Neusprech gegen die Repression des Staates oder die Angriffe der Antifa. In einigen Artikeln haben wir bereits ausführlich Kritik an dieser falschen Positionierung geübt.
Für uns ist klar:
Der Begriff Rasse mag in der Betrachtung anderer antiquiert sein. Alle Versuche ihn zeitgerecht und modern zu präsentieren sind gescheitert. Es ist auch gar nicht notwendig. Für unverrückbare Werte wie Ehre sowie Begriffe, für welche die deutsche Sprache in einer Zeit, in welcher das Niveau der Semantik ungleich höher war als heute, eben diese Begriffe hervorgebracht hat, neue Wortschöpfungen kreieren zu wollen, ist geradezu lächerlich. Wir erteilen dem Irrglauben, unsere Gegner mittels angepasster Sprache zu besänftigen oder von unserem ehrlichen Bestreben zu überzeugen, eine klare Absage. Von uns wird man weder Neusprech noch ohnehin leicht durchschaubare taktische Distanzierungen lesen.
Wir bleiben vorerst also trotz völlig legalen Inhalten im Schutze der anonymen Masse. Wir wissen, dass die überwältigende Mehrheit der echten Österreicher schon lange so denkt wie wir. Wir wollen der schweigenden Mehrheit eine Stimme geben und laden jeden ein, ein Stück des Weges mit uns gemeinsam zu gehen.
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UNWIDERSTEHLICH ist jeder, der unser Volk noch nicht aufgegeben hat.
UNWIDERSTEHLICH wird jeder, der als Vater Schutzpatron des Lebens ist.
UNWIDERSTEHLICH wird jede, die als Mutter für die Erhaltung unserer Art sorgt.
